Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB
1. Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge
mit der 0049-net GmbH, Zur Papenkuhle 11, 31303 Burgdorf - nachfolgend kurz 0049-net genannt.
Abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden/Vertragspartnern werden nicht Vertragsbestandteil.
Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Fax oder Briefpost bestätigt wurden.
2. Angebote
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise geben wir immer
netto mit ausgewiesener gesetzlicher Mehrwertsteuer und brutto an.
3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss immer in schriftlicher Form erfolgen.
Bestellungen des Auftraggebers werden von 0049-net durch schriftliche Auftragsbestätigung
per Fax oder Briefpost angenommen.
4. Zahlungsbedingungen
Wenn nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort und ohne Abzüge fällig.
Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir berechtigt, die gesetzlich festgelegten
Verzugszinsen einzufordern.
5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Produkte und alle damit verbundenen Rechte verbleiben bis zur vollständigen
Bezahlung des vereinbarten Preises in unserem Eigentum.
6. Urheberrecht / Copyright
Das Urheberrecht für von 0049-net produzierte Daten (Websites; Skripte;
Software und Programme; Fotos, Icons und Grafiken; Texte etc.) liegt allein bei 0049-net.
Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung - soweit nicht anders vereinbart -
neben 0049-net das alleinige, exklusive Nutzungsrecht für die erstellten Objekte.
Eine Vervielfältigung, der Weiter-/Wiederverkauf sowie die Vermietung oder Verleihung der Daten
und Objekte an Dritte, insbesondere für andere/weitere Internetseiten und -projekte, ist ohne
ausdrückliche Zustimmung von 0049-net und, wenn nicht anders vereinbart, nicht gestattet.
7. Lieferzeit / Vertragserfüllung
Liefer- und Leistungstermine bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Vorabversionen, Demos, Testversionen etc.
durch den Auftraggeber wird die Lieferzeit und Leistungsfristen unterbrochen.
Die Unterbrechung tritt vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage nach
dem Eintreffen seiner Stellungnahme bzw. Weisung ein. Verlangt der Auftraggeber nach
Auftragserteilung wesentliche Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer
beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Dies wird dem Auftraggeber
schriftlich mitgeteilt. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Fall erst
nach Stellung einer angemessenen Nachfrist zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden
Rechte berechtigt.
8. Korrekturen / Beanstandungen / Abnahme
Änderungen und Korrekturen sind, soweit sie 10% der Entwicklungskosten nicht übersteigen,
in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung informieren wir
den Kunden vorab und stimmen die weitere Vorgehensweise mit ihm ab. Änderungsverlangen
bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich erteilte Änderungen
übernimmt 0049-net keine Haftung.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen
nach Übergabe der Daten und Projektergebnisse keine detaillierte, schriftliche Mängelrüge ein,
so gelten die gelieferten Daten und Objekte als genehmigt. Beanstandungen haben in jedem Fall
unverzüglich zu erfolgen. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelung nicht. Solche sind von
beiden Vertragsparteien rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit
von zwei Wochen als vereinbart.
9. Haftungsausschluß
0049-net übernimmt keinerlei Haftung für Inhalte und Materialien, die vom Auftraggeber
zur Verfügung gestellt werden. Wir gehen davon aus, dass unser Vertragspartner die uns überlassenen
Daten mit größtmöglicher Sorgfalt auf ihre Korrektheit und Einwandfreiheit geprüft hat
und diese frei von Rechten Dritter sind. Ferner verzichtet der Auftraggeber auf Inanspruchnahme von 0049-net
und spricht uns hinsichtlich der überlassenen Daten von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
10. Datensicherheit
Soweit Daten an 0049-net - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde
Sicherheitskopien her.
11. Wirksamkeit
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen
Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung muss dann durch eine rechtswirksame,
sinn- und zweckgemäße ersetzt werden.
Stand: 01. Mai 2006
